Das geht uns alle an – Veranstaltungen über Hintergründe und Risiken des Freihandelsabkommens EU/USA

Flyer Veranstaltungen im März, April und Mai 2014:

Attac_Rupertiwinkel_Kampagne_TTIP

Ebenfalls zum TTIP eine Veranstaltung von Attac Rupertiwinkel:

Nein zu Freihandelsabkommen EU – USA (TTIP)

Großangriff auf
– soziale und Umweltstandards
– staatliche Leistungen
– unser Verfassungsrecht

Veranstaltung in Kirchstein in der alten Schule
Dienstag, den 18. 3. 14 um 19.30 Uhr
Referent von der attac – Studentengruppe aus
München (attaquitos)
Veranstalter: attac Rupertiwinkel

Einladung:

Attac Rupertiwinkel lädt alle Bürger zu einer Sonderveranstaltung am Dienstag, 18.März um 19.30 Uhr in die Alte Schule in Kirchstein ein. Der Vortrag mit anschließender Diskussion trägt den Titel „Konzerne gewinnen – Menschen verlieren“. Zwei Referenten der attac-Studentengruppe „attaquitos“ aus München stehen Rede und Antwort.

Nicht nur attac Rupertiwinkel sieht in dem Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, deren Verhandlungen seit 11. März wieder hinter verschlossenen Türen aufgenommen wurden, einen Großangriff auf soziale Umweltstandards, staatliche Leistungen und unser Verfassungsrecht. Auch das AgrarBündnis, ein unabhängiger, überparteilicher und überkonfessioneller Zusammenschluss von derzeit 24 unabhängigen Organisationen aus Landwirtschaft, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Verbraucher- und Entwicklungspolitik mit mehr als 1 Million Einzelmitgliedern, warnt eindringlich vor diesem Abkommen. Die Türen sind geschlossen, wenn die Europäische Union mit den USA über eine sogenannte Transatlantische Handels.- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verhandelt. Zugang haben nur 600 Wirtschaftslobbyisten. Und es geht nicht nur um Zölle, sondern vor allem um die Beseitigung sogenannter Handelshindernisse. Größere Hindernisse seien aus Sicht der USA jene Regeln, die Verbraucher oder die Umwelt schützen sollen: So gelten in der EU ein Importverbot für hormonbelastetes Fleisch, Chlorhähnchen und eine Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel.

Streng geheime Leitlinien des TTIP im TTIP-leak öffentlich zugänglich gemacht

Inzwischen hat der Europaabgeordnete der Grünen, Sven Giegold, die streng geheime Grundlage für die Verhandlungen am letzten Freitag veröffentlicht. Als Europaabgeordneter hat er das Geheimpapier nicht einsehen dürfen. Ihm wurde es aus der Zivilgesellschaft zugesandt. Auf der eigens eingerichteten Homepage http://www.ttip-leak.eu findet sich nicht nur der Originaltext auch in deutsch, sondern auch ein ausführlicher Kommentar zu den einzelnen Punkten in dem 18-seitigen Mandat, nebst weiterführenden Links. Die Veröffentlichung begründert Giegold folgendermaßen: „Die EU-Kommission verhandelt auf Grundlage dieses Mandats mit den USA über TTIP. Anstatt eines breiten Diskussionsprozesses in Parlament und in der Öffentlichkeit über die Ziele des Mandats gab es nur Geheimniskrämerei. Dieses Mandat wurde ohne Beteiligung des Europaparlaments vom Rat verabschiedet und ist offiziell immer noch nicht für die Öffentlichkeit zugängig. Wir wollen die TTIP-Verhandlungen transparent machen. Dazu gehört, dass das Mandat öffentlich zugänglich ist. Außerdem fordern wir für die Zukunft ein Mitentscheidungsrecht des Europaparlaments bei der Erstellung von Verhandlungsmandaten.“

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