Themen für 2015 und nächstes Treffen – Thema SEKEM

Das nächste Treffen von Attac Rupertiwinkel findet am Sonntag, 25. Januar 2015, um 19.30 Uhr in der Alten Schule in Kirchstein statt. Dabei wird über die Bio-Kooperative SEKEM in Ägypten berichtet.

Als Arbeitsthemen für 2015 stellten sich das Genossenschaftswesen, die Flüchtlingsproblematik, PPP-Modelle (Public Private Partnership, dt.: Partnerschaft von Staat und Unternehmen) sowie der sogenannte Freihandel heraus.

Allen Mitgliedern und Freunden wünscht Attac Rupertiwinkel frohe Wiehnachtstage und einen guten Start in 2015!

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Attac-Treffen am Sonntag, 14.12.2014

Nächstes Treffen von Attac Rupertiwinkel am Sonntag, 14.12.2014, um 19.30 Uhr in Kirchstein, Alte Schule!

Es geht unter anderem um TTIP und CETA sowie eine Themensammlung für das kommende Jahr 2015. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Attac-Filmabende im November 2014 – TTIP und Landwirtschaft

1.

Wie USA und EU das Freihandelsabkommen planen – „Gefährliche Geheimnisse“

Rothanschöring. Attac-Rupertiwinkel zeigt am Sonntag, 16.Nov.2014 um 20 Uhr beim Rothlerwirt in Rothanschöring den Dokumentarfilm: “ Gefährliche Geheimnisse – wie USA und EU das Freihandelsabkommen planen.“ In den Film führt Margot Rieger von der Initiative Stopp TTIP BGL / TS ein. Es schließt sich eine Diskussion an. Auch liegen Unterschriftenlisten auf. Der Eintritt ist frei.

In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU weiter hinter verschlossenen Türen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll. Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa. Das geplante Regelwerk ist in erster Linie ein Angriff auf den Verbraucherschutz auch in Deutschland. Nicht Parlamentarier, sondern Fachbeamte und Konzernberater sitzen bei den Verhandlungen exklusiv am Tisch. Eine Teilhabe demokratisch legitimierter Akteure ist nicht vorgesehen.
Setzen sich die Unternehmen und ihre Lobbyisten durch, könnten Deutschland und Europa hinter gesetzte Standards zurückfallen: Grenzwerte für toxische Belastung könnten sinken, das Recht auf Privatsphäre eingeschränkt, die Errungenschaften des Arbeitsschutzes aufgeweicht und die Fortschritte der Klimapolitik zunichte gemacht werden. Staaten und Regierungen würden einen Großteil ihrer Souveränität verlieren, sodass Kritiker von einem „Staatsstreich in Zeitlupe“ sprechen. Sollte es in Einzelfällen zum Streit kommen, würden demokratisch nicht legitimierte Schiedsgerichte entscheiden.
Um den Konzernen leichteren Zugang zu den Märkten der Partnerländer zu verschaffen, zielt das Abkommen darauf ab, „transatlantische“ Standards zu definieren. Danach könnte es zum Beispiel erlaubt sein, in Deutschland Hähnchenfleisch zu verkaufen, das mit Chlor desinfiziert wurde. Auch könnte Schweinefleisch in den Handel kommen, das mit Wachstumshormonen produziert wurde. Zudem strebt die dem US-Präsidenten Barack Obama unterstellte Behörde für Außenhandel an, dass in der Freihandelszone das gelten soll, was auch in den USA gilt: dass gentechnisch veränderte Lebensmittel nicht gekennzeichnet werden müssen. Aber das könnte erst der Anfang sein. Noch sind nicht alle Details der Verhandlungen durchgesickert. Die 3sat Wissenschaftsdokumentation „Gefährliche Geheimnisse“ erkundet, welche Gefahren das transatlantisches Freihandelsabkommen birgt und wie es die Demokratie bedroht.

 

2.

„Die Zukunft pflanzen – Bio für neun Milliarden Menschen“

Weibhausen. Attac-Rupertiwinkel zeigt im Rahmen der Ökomodellregion Waginger See / Rupertiwinkel am Sonntag, 23. Nov. 2014 um 20 Uhr in der Gaststätte Alpenblick in Weibhausen eine Dokumentation von Marie-Monique Robin: Die Zukunft pflanzen – Bio für neun Milliarden Menschen. Der Eintritt ist frei.

Trotz allen wissenschaftlichen Fortschritts und einer vorherrschenden intensiven und industrialisierten Landwirtschaft ist es bis heute nicht gelungen, den Hunger auf der Welt zu besiegen. Noch immer leidet ein Sechstel der Erdbevölkerung unter Mangelernährung. Dabei wäre Nahrung für alle da, meint die Filmemacherin Marie-Monique Robin. Ihr Dokumentarfilm zeigt, dass eine ökologische Landwirtschaft, die umweltgerecht und ressourcenschonend arbeitet, ausreichend Nahrung für alle Menschen bereitstellen könnte.Ein Sechstel der Weltbevölkerung leidet gegenwärtig Hunger. Aber das ist kein unabwendbares Schicksal. Anhand von Beispielen aus Mexiko, Japan, Malawi, Kenia, Senegal, den USA und mehreren europäischen Ländern veranschaulicht Filmemacherin Marie-Monique Robin, dass radikales Umdenken gefordert ist und dass die Lebensmittelkette anders verwaltet und organisiert werden muss – und kann, um dem Hunger in der Welt Abhilfe zu schaffen. Mittlerweile beweisen weltweit aktive Initiativen, dass ökologische Landwirtschaft, die umweltgerecht und ressourcenschonend verfährt, nicht nur möglich, sondern auch ertragreicher ist als die industrielle Produktion von Nahrungsmitteln. Voraussetzung dafür ist allerdings auch, dass den Bauern – und nicht nur den Großproduzenten unter ihnen – wieder eine Schlüsselrolle in der für die Zukunft der Menschheit unabdingbaren Entwicklung zugebilligt wird.
Ist die weltweite Hungersnot vermeidbar?
Davon ist die Filmemacherin Marie-Monique Robin überzeugt und zeigt anhand von Beispielen aus aller Welt, dass durch eine Umstrukturierung der Lebensmittelkette, ökologische Landwirtschaft und eine neue Rolle der Bauern der Lebensmittelkrise entgegengewirkt werden kann.
Lässt sich die Weltbevölkerung dauerhaft und gesund ernähren?
Der Dokumentarfilm des ARTE-Themenabends „Bio für neun Milliarden“ beantwortet diese Frage mit einem klaren Ja! Die Filmemacherin Marie-Monique Robin ist davon überzeugt, dass das Sechstel der Weltbevölkerung, das heute noch Hunger leidet, durchaus satt werden könnte, wenn mit ökologischen und ressourcenschonenden Anbaumethoden der richtige Weg eingeschlagen würde. Sie lässt Agrarökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Vertreter internationaler Hilfsorganisationen zu Wort kommen, die sie bei ihren umfangreichen Recherchen auf vier Kontinenten befragt hat.

Das geht uns alle an – Veranstaltungen über Hintergründe und Risiken des Freihandelsabkommens EU/USA

Flyer Veranstaltungen im März, April und Mai 2014:

Attac_Rupertiwinkel_Kampagne_TTIP

Ebenfalls zum TTIP eine Veranstaltung von Attac Rupertiwinkel:

Nein zu Freihandelsabkommen EU – USA (TTIP)

Großangriff auf
– soziale und Umweltstandards
– staatliche Leistungen
– unser Verfassungsrecht

Veranstaltung in Kirchstein in der alten Schule
Dienstag, den 18. 3. 14 um 19.30 Uhr
Referent von der attac – Studentengruppe aus
München (attaquitos)
Veranstalter: attac Rupertiwinkel

Einladung:

Attac Rupertiwinkel lädt alle Bürger zu einer Sonderveranstaltung am Dienstag, 18.März um 19.30 Uhr in die Alte Schule in Kirchstein ein. Der Vortrag mit anschließender Diskussion trägt den Titel „Konzerne gewinnen – Menschen verlieren“. Zwei Referenten der attac-Studentengruppe „attaquitos“ aus München stehen Rede und Antwort.

Nicht nur attac Rupertiwinkel sieht in dem Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, deren Verhandlungen seit 11. März wieder hinter verschlossenen Türen aufgenommen wurden, einen Großangriff auf soziale Umweltstandards, staatliche Leistungen und unser Verfassungsrecht. Auch das AgrarBündnis, ein unabhängiger, überparteilicher und überkonfessioneller Zusammenschluss von derzeit 24 unabhängigen Organisationen aus Landwirtschaft, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Verbraucher- und Entwicklungspolitik mit mehr als 1 Million Einzelmitgliedern, warnt eindringlich vor diesem Abkommen. Die Türen sind geschlossen, wenn die Europäische Union mit den USA über eine sogenannte Transatlantische Handels.- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verhandelt. Zugang haben nur 600 Wirtschaftslobbyisten. Und es geht nicht nur um Zölle, sondern vor allem um die Beseitigung sogenannter Handelshindernisse. Größere Hindernisse seien aus Sicht der USA jene Regeln, die Verbraucher oder die Umwelt schützen sollen: So gelten in der EU ein Importverbot für hormonbelastetes Fleisch, Chlorhähnchen und eine Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel.

Streng geheime Leitlinien des TTIP im TTIP-leak öffentlich zugänglich gemacht

Inzwischen hat der Europaabgeordnete der Grünen, Sven Giegold, die streng geheime Grundlage für die Verhandlungen am letzten Freitag veröffentlicht. Als Europaabgeordneter hat er das Geheimpapier nicht einsehen dürfen. Ihm wurde es aus der Zivilgesellschaft zugesandt. Auf der eigens eingerichteten Homepage http://www.ttip-leak.eu findet sich nicht nur der Originaltext auch in deutsch, sondern auch ein ausführlicher Kommentar zu den einzelnen Punkten in dem 18-seitigen Mandat, nebst weiterführenden Links. Die Veröffentlichung begründert Giegold folgendermaßen: „Die EU-Kommission verhandelt auf Grundlage dieses Mandats mit den USA über TTIP. Anstatt eines breiten Diskussionsprozesses in Parlament und in der Öffentlichkeit über die Ziele des Mandats gab es nur Geheimniskrämerei. Dieses Mandat wurde ohne Beteiligung des Europaparlaments vom Rat verabschiedet und ist offiziell immer noch nicht für die Öffentlichkeit zugängig. Wir wollen die TTIP-Verhandlungen transparent machen. Dazu gehört, dass das Mandat öffentlich zugänglich ist. Außerdem fordern wir für die Zukunft ein Mitentscheidungsrecht des Europaparlaments bei der Erstellung von Verhandlungsmandaten.“

Treffen mit Schwerpunkt transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) in Kirchstein

Attac Rupertiwinkel lädt am 2. Februar 2014, 19.30 Uhr in der Alten Schule Kirchstein ein zum Thema: Freihandelsabkommen  mit den USA – Wie sind wir betroffen und was können wir dagegen unternehmen?

Attac für regionale Wirtschaftskreisläufe und gegen transatlantisches Freihandelsabkommen

Beim letzten Treffen hatte die Attac-Gruppe Rupertiwinkel inhaltliche Aspekte des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens mit den USA (abgekürzt: TTIP) besprochen. In der Diskussion zeigte sich, dass nicht Zölle und Normen anscheinend Handelshemmnisse sind, sondern sozialstaatliche, ökologische und demokratische Errungenschaften. Auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards und mehr…

Unter dem Vorwand, dass Zölle im transatlantischen Handel mit industriellen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen möglichst vollständig abgebaut werden, soll vermutlich der öffentliche Dienstleistungssektor möglichst weit geöffnet werden. Soziale und ökologische Aspekte könnten dann nur noch sehr eingeschränkt bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden. Im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge (Wasser, Bildung, Gesundheit etc.) ist eine Privatisierungswelle zu befürchten mit der Folge steigender Preise und sinkender Qualität.

Für Investitionen  soll „das höchste Liberalisierungs- und Investitionsschutzniveau“ erreicht werden. Konzerne sollen gegen Staaten klagen können, wenn sie durch politische Maßnahmen ihre Gewinnaussichten bedroht sehen. Umweltstandards bleiben auf der Strecke und es ist zu befürchten, dass Gentechniklebensmittel, Hormonfleisch und Chlorhähnchen ungekennzeichnet auf unseren Tellern landen.
Der schwache ArbeitnehmerInnen-Schutz  in den USA,  könnte zu einer Aushöhlung arbeitsrechtlicher Errungenschaften und gewerkschaftlicher Einflussmöglichkeiten in der EU führen. Ein umfassender Schutz geistigen Eigentums könnte den Zugang zu Wissen exklusiver machen und den Einfluss von Banken und Konzernen auf Bildung und Wissenschaft erhöhen.

Im bisherigen Verlauf der Verhandlungen zeigt sich ein völlig undemokratisches Vorgehen von Seiten der EU: Die Verhandlungen werden anscheinend ausschließlich von Wirtschaftsvertretern und geheim geführt. Nicht einmal die Parlamente werden einbezogen. Die beteiligten EU-Kommissare sind ohnehin nicht demokratisch gewählt.

In der Ablehnung dieses Abkommens waren sich alle Anwesenden einig und forderten Transparenz statt Geheimdiplomatie. Die TTIP-Verhandlungen müssen auf ein demokratisches Fundament gestellt und Verhandlungs-Dokumente veröffentlicht werden. Statt den Geheimverhandlungen braucht es eine breite öffentliche Diskussion um ein soziales und ökologisches Verhandlungsmandat. Die EU-Kommission muss ihre Wirtschaftspolitik an den Bedürfnissen der Menschen und nicht länger an den Interessen der Konzerne ausrichten. Vor allen Dingen darf es keine privilegierten Klagerechte für Konzerne geben. Konzerne dürfen nicht über Staaten stehen. Grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats müssen erhalten bleiben und Vorrang vor Profitinteressen von Investoren haben.

Attac geht es um die Stärkung der Bürgerrechte, um mehr Demokratie und die Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft. Die Wirtschaft  soll sich an Gemeinwohl, Mensch und Natur orientieren, wie es auch in der Bayerischen Verfassung steht. Es geht uns auch um den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft und um die Entwicklung regionaler Wirtschaftskreisläufe.

Zum nächsten Treffen lädt die Attac-Gruppe Rupertiwinkel am 2. Februar um 19.30  in der Alten Schule in Kirchstein ein. Thema wird wieder das Freihandelsabkommen sein. Wir werden Vorschläge diskutieren und welche praktischen Schritte wir dagegen unternehmen können. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen.

Herr Seehofer, retten Sie unser Wasser – Telefonaktion

Campact, die politische Aktionsplattform im Internet, veranstaltet gerade eine Telefonaktion:

zur Telefonaktion von Campact

Es geht darum, für eine Beibehaltung der Trinkwasserversorgung in öffentlicher Hand zu sorgen. Dementgegen gibt es auf EU-Ebene die Bemühung, eine Konzessionsrichtlinie auf die Trinkwasserversorgung auszudehnen, so dass die Kommunen die Versorgung ausschreiben müssen und Konzerne zum Zug kommen können.